Während im Gazastreifen eine Bodenoffensive Israels bevorzustehen scheint, scheitert bei den Vereinten Nationen in New York ein Resolutionsentwurf zur Deeskalation. Wie geht es jetzt weiter?
Der UN-Sicherheitsrat hat eine mit Spannung erwartete Abstimmung über eine brasilianische Resolutionen zur Deeskalation in Nahost auf den heutigen Dienstag verschoben. Das mächtigste UN-Gremium soll um 18 Uhr New Yorker Zeit erneut zusammenkommen, erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus Diplomatenkreisen. Zuvor hatten die Vereinigten Arabischen Emirate und andere Staaten auf weitere Verhandlungen über den Text gepocht.
Brasilien, das dem mächtigsten UN-Gremium derzeit vorsitzt, verlangt in seinem Entwurf neben dem Zugang für humanitäre Hilfe unter anderem, dass Israel - ohne das Land direkt zu nennen - seine Aufforderung zur Evakuierung der Zivilbevölkerung aus dem nördlichen Gazastreifen rückgängig macht. Alle Konfliktparteien müssten sich zudem an internationales Recht halten.
Eine Annahme des brasilianischen Entwurfs gilt als fraglich. Die USA hatten ihren Verbündeten Israel in der Vergangenheit mit ihrem Vetorecht vor unliebsamen Resolutionen geschützt. Eine Annahme benötigt mindestens neun Ja-Stimmen der 15 Mitglieder, zudem darf es kein Veto geben. Neben den USA haben Russland, China Frankreich und Großbritannien ein Veto-Recht.Gestern hatte bereits ein russischer Resolutionsentwurf nicht die erforderliche Mehrheit im Rat erhalten.
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