Blockabfertigung, Maut-Konflikt, Brenner-Basistunnel – das Verhältnis zwischen Österreich und Bayern war oft wechselhaft. Im Fokus des Antrittsbesuchs von Bundeskanzler Nehammer bei Söder heute steht das Thema Migration. Dazu am Mittag ein BR24live.
Den Besuch in Wien wird Bayerns Ministerpräsident Markus Söder wohl lange in Erinnerung behalten: Die Gespräche der bayerischen Stippvisite mitam 24. Februar 2022 waren überschattet von der Nachricht vom russischen Angriff auf die Ukraine.
Die geplante Annäherung im Transit-Streit zwischen den Nachbarn geriet zur Nebensache, der Besuch wurde kürzer als geplant. Derlei hektische Situationen sind beim Antrittsbesuch Nehammers in München nicht zu erwarten. Zum Antrittsbesuch Nehammers bei Söder sendet BR24 ab etwa 12.30 Uhr live. Den Stream finden Sie eingebettet über diesem Artikel.pflegte Söder einen engen Draht und häufige mediale Auftritte. Dabei gilt das Verhältnis der Nachbarn als komplex: Zwar stehen sich Bayern und Österreich politisch in vielen Fragen und in der Mentalität nahe.oder dem Ringen um eine Pkw-Maut aber hatte es in der Vergangenheit immer wieder gekracht.
Auch der österreichische Kanzler ist für einen strengeren Asylkurs. Ein Treffen Nehammers mit Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán und Serbiens Präsident Aleksandar Vučić im Sommer sollte das unterstreichen. Österreich will schärfere Regeln, Nehammer bezeichnete das Asylsystem der EU gar als "kaputt", es "funktioniere nicht".
Der österreichische Besuch wenige Wochen vor der Landtagswahl und der inhaltliche Fokus auf die Migrationspolitik deuten darauf hin, dass Söder das Thema nicht ausklammern und anderen Parteien wie den Freien Wählern oder der AfD überlassen will. Österreichs Kanzler Nehammer kann bei einem schärferen Asylkurs zum wichtigen Mitstreiter werden.
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