In Neukölln kam es erneut zu heftigen Protesten, 65 Polizisten wurden verletzt. Die aktuellen Israel-News aus Berlin im Blog.
Olaf Scholz: Bei Antisemitismus „klare Kante gefragt“Kampf-Parole in sozialen Netzwerk: „Wir werden morgen Neukölln zu Gaza“. In 65 Fällen wurden Strafermittlungsverfahren eingeleitet. 65 Polizistinnen und Polizisten wurden im Einsatz verletzt. Ein Polizist musste seinen Dienst aufgrund der Verletzungen vorzeitig beenden.Hetze-Politiker am Donnerstag im RBB. „Aber immer dann, wenn die Grenze zum Strafrecht übertreten wird, müssen wir klarmachen, dass das nicht in Ordnung ist.
Buschmann hatte sich bereits am Mittwoch im Bundestag skeptisch zu einer von der Union geforderten Verschärfung des Strafrechts in Bezug auf antisemitische undgeäußert. Er habe den Eindruck, dass die existierenden Gesetze hier ausreichend seien, sei aber offen für mögliche Änderungen, falls sich in der Praxis doch Lücken ergeben sollten.
Die Pro-Palästina-Proteste in Berlin-Neukölln sind in Gewalt umgeschlagen, es finden Straßenschlachten mit Feuerwerk/brennenden Barrikaden statt, Berliner Linksradikale mit islamistischen Gruppen gegen die Polizei, diese antwortet mit Wasserwerfern/Reizgas. Lage unübersichtlich:und ein Lastwagen, auch ein Baum fing Feuer. Bis nach Mitternacht stellten sich immer wieder kleinere Autokorsos und skandierende Menschentrauben ein.
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