Potsdam (bb) - In Brandenburg werden antisemitische oder anti-israelische Äußerungen nach Einschätzung des Verfassungsschutzes von mehreren Akteuren
In Brandenburg werden antisemitische oder anti-israelische Äußerungen nach Einschätzung des Verfassungsschutzes von mehreren Akteuren verbreitet. Das"Islamische Zentrum Fürstenwalde" ist ein Beobachtungsobjekt des Verfassungsschutzes Brandenburg, der den Verein den islamistischen Gruppierungen Hamas sowie Muslimbruderschaft zuordnet. Der Verfassungsschutz stufte den Verein im Juli als gesichert extremistische Bestrebung ein.
Das Zentrum habe sich bisher nicht offiziell zum Nahost-Konflikt positioniert, teilte der Sprecher des Innenministeriums, Martin Burmeister, auf Anfrage mit.
Innenminister Michael Stübgen hatte ein schnelles Verbot der Hamas in Deutschland gefordert. Erst dann kann das Land nach seinen Angaben auch gegen das Zentrum in vorgehen. Nach Angaben des Bundesinnenministeriums soll ein Betätigungsverbot für die Hamas in Deutschland sehr schnell kommen.
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