Das von den Grünen geleitete Bezirksamt Mitte hat die dauerhafte Sperrung verfügt. Über die Widersprüche gegen die Umwidmung befindet aber Mobilitätssenatorin Manja Schreiner.
Die Stadträtin, selbst Juristin, betonte gegenüber der Berliner Zeitung, dass dem Bezirk Mitte nicht an einer Konfrontation mit dem Senat gelegen sei. „Unabhängig von den rechtlichen Einzelheiten ist klar, dass im Zentralen Bereich und bei so einer exponierten Lage innerhalb Berlins der Bezirk in dieser Angelegenheit keinen Alleingang starten kann oder will.
Wie die Berliner Zeitung erfuhr, gibt es auch bei manchen Grünen Bedenken, ob es richtig ist, ausgerechnet den Mittelteil der Friedrichstraße in eine „Flaniermeile“ oder in eine „Piazza“ zu verwandeln. „Als die Straße im Januar gesperrt wurde, war ich klar dagegen“, sagte ein Grünen-Politiker aus Mitte.
Kurz nachdem die Sperren im November 2022 nach einer Eilentscheidung des Verwaltungsgerichts weggeräumt worden waren, herrschte wieder dichter Verkehr in der Friedrichstraße. Das ging bis Ende Januar 2023 so.Ansätze von Selbstkritik sind aber auch bei den Grünen feststellbar.
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