Aufsichtsgremium: Facebook darf Slogan 'Tod für Chamenei' nicht sperren Meta Iran
. Dort wurden Beiträge gelöscht, in denen Slogans wie "Tod dem ..." verbreitet wurden, gemünzt etwa auf den "Diktator" – das religiöse Oberhaupt Ali Chamenei –, den Präsidenten Ebrahim Raisi oder die paramilitärische Miliz Basidsch. Anders als etwa beim Umgang mit durchaus drastischer Kritik am russischen Präsidenten Wladimir Putin nach Beginn des Angriffskriegs gegen die Ukraine.
Wie das Oversight Board anhand des behandelten Falles aus dem Juli des vergangenen Jahres nun ausführt, stehe das "Tod dem ..." in der persischen Sprache für "Nieder mit ...". In den vergangenen Jahren sei das wiederholt bei Protesten in Bezug auf Chamenei benutzt worden, in diesem Fall vor dem "Nationalen Hijab-Tag" im Iran.
Es gebe für solche Slogans keine allgemeingültigen Regeln, der Zusammenhang sei jeweils wichtig. So müsse etwa ein möglicher Slogan "Tod für Salman Rushdie" anders bewerten werden. Gleiches gelte für "Tod für ..." in Richtung von Politikern bei der Erstürmung des Kapitols in Washington D.C. Für die habe augenscheinlich ein Risiko bestanden und außerdem seien solche Statements in der englischen Sprache nicht üblich.
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