Außenbeziehungen: Bericht: Habecks Ministerium rechnet mit Annexion Taiwans durch China bis 2027

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Einem Medienbericht zufolge will Deutschland seine China-Strategie verändern. Unternehmen sollen unabhängiger von dem Land werden – die Maßnahmen will Habeck wohl bald durchsetzen.

Habeck habe es diese Woche jedoch in einer Leitungsrunde angenommen und eine zügige Umsetzung der Maßnahmen versprochen.Mitarbeiter von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck rechnen einem Medienbericht zufolge mit einer Annexion Taiwans durch China bis spätestens 2027. Dies sei das 100. Gründungsjahr der Volksbefreiungsarmee,vorab aus einer vertraulichen China-Strategie des Ministeriums, die diesem vorliege.

Das Erpressungspotential Deutschlands sei angesichts der wirtschaftlichen Verflechtungen hoch. Das 100-seitige Dokument sei nicht mit der Bundesregierung abgestimmt, berichtet das Portal weiter. Habeck habe es diese Woche jedoch in einer Leitungsrunde angenommen und eine zügige Umsetzung der Maßnahmen versprochen. Geplant seien etwa neue Berichtspflichten für deutschen Firmen mit starkem China-Geschäft.

Die Bundesregierung arbeitet derzeit eine Strategie aus, wie sich Deutschland künftig zur zweitgrößten Volkswirtschaft der Welt positionieren soll. Einen ersten Entwurf gibt es seit einigen Wochen vor und liegt dem Handelsblatt vor.Standort erkennen Die Strategie ist nach damaligem Stand in drei Säulen gegliedert: „Beziehungen zu China“, „Stärkung Deutschlands und der EU“ sowie „Diversifizierung unserer wirtschaftlichen und politischen Partnerschaften“. In dem Papier wird eine nüchterne Bilanz zu den deutsch-chinesischen Beziehungen gezogen.

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