Datenschutz und Cybersicherheit: Angst vor Spionage: USA verbannen Huawei-Produkte aus dem Handel
Die Entscheidung ist keine Überraschung. US-Präsident Joe Biden hatte im vergangenen Jahr den Ausschluss von Netztechnik von Huawei und ZTE vom US-Markt per Gesetz besiegelt und damit die Politik seines republikanischen Vorgängers Donald Trump im Wirtschaftskrimi mit China fortgesetzt. Das Gesetz hatte damals breite Unterstützung aus beiden Parteien.
Die FCC musste nun innerhalb eines Jahres über die entsprechende Anordnung abstimmen, damit sie umgesetzt werden kann. Diewerfen Huawei enge Verbindungen zu chinesischen Behörden vor und warnen vor Spionage und Sabotage. Das Unternehmen weist die Vorwürfe zurück. Neben Huawei und ZTE betrifft die Anordnung auch Geräte von Hytera Communications sowie Hangzhou Hikvision Digital Technology und Dahua Technology. "Auch neue Geräte von Dahua, Hikvision oder Hytera können nicht genehmigt werden, es sei denn, sie versichern der
, dass ihre Geräte nicht für die öffentliche Sicherheit, die Sicherheit von Regierungseinrichtungen und andere Zwecke der nationalen Sicherheit verwendet werden", schrieb Carr weiter auf Twitter. Huawei und ZTE sind bereits stark von US-Sanktionen betroffen.
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